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Quote für Elektroautos? Nein Danke!

Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) fordert eine Quote für Elektroautos. Einen solchen Vorstoß muss man ablehnen, wenn man sich mit der Realität vertraut gemacht hat. Warum eine Quote für Elektroautos unsinnig ist, möchte ich hier gern erklären.

In Europa, und damit auch in Deutschland, ist es nicht möglich, einem Unternehmen vorzuschreiben welche Stückzahl es zu produzieren hat. Auch kann man die Verkaufszahlen nicht gesetzlich festlegen. Würde der Staat solche Ziele gesetzlich vorgeben, dann hätten wir eine Planwirtschaft, wie es im Kommunismus üblich ist. Und dorthin wollen wir als Freie Demokraten sicher nicht.

In unserer freien sozialen Marktwirtschaft in Deutschland kann die Politik Wünsche äußern und Rahmenbedingungen für die Wirtschaft festlegen. Beispielsweise darf unsere (noch) amtierende Bundeskanzlerin das Ziel von einer Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen äußern, aber sie kann die Unternehmen zu dem Ziel nicht gesetzlich zwingen oder verpflichten. Um den Vertrieb zu fördern, kann Sie – wie geschehen – die Rahmenbedingungen dahingehend ändern, dass der Käufer eines eAutos eine Förderprämie erhalten kann.

Eine Quote für Elektroautos hätte auch eine Pflichtabnahme durch den Kunden zur Folge. Denn nur, wenn die produzierten Elektroautos auch gekauft und auf die Straße gebracht werden, macht die Quote Sinn. Aber wie will man entscheiden, welcher Kunde gesetzlich verpflichtet wird, ein Elektroauto zu kaufen, wer darf sich einen Diesel, und wer darf sich ein Benziner kaufen?

Anders herum: Wenn die Automobilindustrie Elektrofahrzeuge auf Halde bauen muss (die aber keiner kaufen muss oder nicht kaufen will), um eine staatliche Quote zu erfüllen, dann ist das schlicht eine Verschwendung von Ressourcen.

Wir als FDP – und ich als Freier Demokrat – möchten, dass der Kunde sich das Produkt kauft, was ihn überzeugt, und was seinen Bedürfnissen entspricht.

Ihr FDP-Bundestagskandidat
Andreas Schwarzer


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